Worum es sich ideologisch und polit-praktisch bei der Identitären Bewegung handelt, wurde bereits an vielen Stellen ausführlich dargelegt. Exemplarisch wollen wir hier auf das Buch „Die Identitären“ von Natascha Strobl, Kathrin Glösel und Julian Bruns verweisen sowie auf die zahlreichen Artikel rund um die nie gänzlich geklärte Rolle Martin Sellners in Bezug auf seinen Kontakt zum Christchurch-Attentäter. Bevor wir auf die Rolle der Identitären in Bezug auf die Corona-Demos eingehen, ein letzter Hinweis methodischer Natur: Ob „Identitäre Bewegung Österreich“ (IBÖ), „Die Österreicher“ samt ihren Landesablegern à la „Die Wiener“ (DO5), „Patrioten/Widerstand in Bewegung“, oder „Wiener Wehrmänner“ – in allen Formaten agieren die gleichen Rechtsextremen, weswegen wir in unserem Beitrag weiterhin von „Identitären“ schreiben; denn das verfassungsrechtliche Verbot hat an der Rekrutierungspraxis der IBÖ nichts geändert.
Nach rund zwei Jahren Covid-19-Pandemie ist es den Identitären gelungen, gute Connections zu den Agitator:innen und Organisator:innen der „Megademos“ aufzubauen: So konnten die Medienprofis Ende 2021 mehrfach als Frontblock der Demos laufen und ihre antisemitischen, rassistischen und sexistischen Propaganda-Transparente medial gut in Szene setzen.1 Gewährt wurde ihnen das vor allem vom dezidiert rechtsextremen Organisationsarm rund um Martin Rutter („Corona Widerstand“) und Hannes Brejcha („Fairdenken Wien 1 AT“). Vor allem Rutter, der ebenso Kontakte zu Gottfried Küssel wie rechtsextremen Hooligan-Gruppen pflegt, gab den Identitären eine weitreichende Plattform, auch auf virtueller Ebene (Telegram), wo er mittlerweile diverse Aufrufe der Gruppe teilt. So schafften die Identitären, was einschlägig neonazistische Gruppierungen wie etwa die „Corona-Querfront“ verabsäumt hatten: Die IB konnte sich als Kopf einer imaginierten „Volksbewegung“ inszenieren, hinter sich vermeintlich tausende von Anhänger:innen, die sich stark machen gegen das Konstrukt einer „Corona-Diktatur“; unter diesem Deckmantel aber verlor die IB ihre einschlägige Praxis der letzten Jahre keineswegs: Stets wurde auch für rassistischen „Grenzschutz“, nationalstaatlichen Autoritarismus und sexistischen Traditionalismus agitiert.
Dabei hatte sich nicht nur die rhetorische Propaganda über die zahlreichen Aufmärsche hinweg radikalisiert: Auch das Auftreten der IB gleicht nicht mehr dem von 2016. Damals noch bemüht um besondere „Bürger:innennähe“ und Anknüpfmöglichkeiten wie bspw. durch öffentliche Stammtische, treten die der IB zugehörigen Faschist:innen nun vermehrt bis einheitlich in der Optik autonomer Nationalist:innen auf. Komplett vermummt, martialisches Skandieren und aggressives Verhalten gegenüber politischen Gegner:innen ersetzen die elitäre Süffisanz und Nonchalance, mit der die IB noch vor wenigen Jahren ihre öffentlichen Veranstaltungen bestritt. Die öffentliche Erscheinung deckt sich mit jener erneuerten (und gleichzeitig so alten) Praxis und Ideologie, die dahinter steht:[2] Die älteren Kader scheinen bewusst in den Hintergrund zu treten, um Organisierungsarbeit und Wissensvermittlung zu betreiben, während die jüngeren, die sich in einer schnellen Rechtsextremismus-Spirale befinden, den Außenauftritt dominieren. Dabei ist vor allem das patriarchale Momentum von großer Bedeutung: Die Rettung des sogenannten „Abendlandes“ wird durch prolliges Mackertum inszeniert und der junge, „gut aussehende“, Kampfsport betreibende, intellektuelle Cis-Mann zum Idealtyp allen Daseins deklariert. Unter dem Label „Austrian Lives / White Lives Matter“ kommt es dabei im herbeifantasierten Endkampf um das Abendland zur Verbindung sämtlicher Formen von Diskriminierung: Gehetzt wird gegen „Invasoren“ und „Flüchtlingskohorten“, die bewusst versuchen würden, die europäische Kultur zu zerstören.
War vor der Pandemie in diesem Kontext noch ausschließlich vom „Großen Austausch“ und von „Ersetzungsmigration“ die Rede, wandelte sich im Rahmen von Covid-19-Protesten die rhetorische und ideologische Ausrichtung. Nun arbeiten sich die älteren Ideologen à la Sellner, Langberg, Hintsteiner und deutsche Faschist:innen der Schnellroda-Connection am sogenannten „Great Reset“ ab. Das virulent antisemitische Narrativ, eine geheime globale Elite würde die Geschicke der Welt lenken und durch das gezielte Herbeiführen von Kriegen, ökonomischen Krisen und Migrations- wie Fluchtbewegungen versuchen, den globalen Norden in die Knie zu zwingen, stellt eine Erweiterung des typischen Motives zeitgenössischen IB-Rechtsextremismus dar. Befruchtend dürfte hier die Debatte um die Corona-Impfung und die möglichen Impfpflicht gewirkt haben: Schon während des NS-Regimes wurden Impfungen als Abtötung der natürlichen Kräfte des Immunsystems wahrgenommen, das seine Stärke gerade durch seine Verbindung zu Heimat und heimatlicher Natur beziehe (Blut- und Boden-Kult). Impfungen wurden als „jüdisch“ ideologisch aufgeladen unter dem Narrativ, Jüd:innen würden diese befördern, um den gesunden Volkskörper und den darin beheimateten deutschen Volkswillen zu unterminieren.
Dabei stellt die Übernahme des antisemitischen Topos des „Great Reset“ und einer Verschwörung von „Globalisten“ insofern eine narrativ-ideologische Wende dar, als es sich um ein traditionell neonazistischen Motiv handelt. Waren die Identitären und ihre Selbstinszenierung als „Neue Rechte“ stets darum bemüht, die Kanten und Ecken des 90er-Jahre Neonazismus zumindest rhetorisch zu umgehen, scheuen sie davor nicht mehr zurück – was ihnen wiederum bessere Kontakte zu neonazistischen Akteur:innen einbringt und zugleich eine Extremisierung all derer Anhangsgruppen bewirkt, die im Beiwasser der IBÖ agieren.
Besonders auffällig sind in diesem Kontext die Verbindungen zur FPÖ und dem RFJ. Seit jeher waren starke wechselseitige Annäherungsversuche von IB und FPÖ als parlamentarischer Arm des Rechtsexremismus, zu verzeichnen, nun aber haben sich im Laufe der „Corona-Demos“ die Beziehungen vor allem zu den Jugendorganisationen, aber auch einigen freiheitlichen Parlamentarier:innen wesentlich intensiviert: So werden gemeinsam Kundgebungen organisiert, Inhalte im Social Web geteilt und gemeinsam auf Demos gegangen – personelle Fluktuationen und Überschneidungen sind an der Tagesordnung. Rechtsextreme wie Jan Staudigl sind zwar pro forma bei der FPÖ Mitglied, agieren jedoch primär als Identitäre (die Tagespolitik unter Parteiobmann Herbert Kickl macht sich bemerkbar). Roman Möseneder schlägt in die gleiche Kerbe: Als Vorstand des RFJ-Salzburgs führte er die Salzburger FPÖ-Jugendorganisation an, während er gleichzeitig als vermummter Identitärer beim Durchfließen von Polizeiketten mitwirkte. Dass die Vermischung des Spektrums aber durchaus noch weiter reicht, zeigt etwa die Kundgebung in Deutschkreutz am 14.11.2021: Zuvor noch Schauplatz einer identitären „Grenzschutz-Aktion“, rief der RFJ Burgenland unter Führung von Peter Aschauer zur Kundgebung auf. Dort tauchten sämtliche Kader der IBÖ auf, zahlreiche RFJ-Gesichter wie etwa die Menegus-Schwestern, FPÖ-Bezirksparteiobmann wie Leo Kohlbauer (Wien Mariahilf) und ebenso Kader aus dem Umfeld von Gottfried Küssel. Dass auch zu diesem Milieu keine Berührungsängste mehr bestehen, zeigt etwa der freundliche Kontakt junger Identitärer zu Personen, die mehrfach in Eisenstadt bei den Kundgebungen der Corona-Querfront gesichtet worden waren: So etwa half der Wiener Neonazi Andreas Balluf beim Drangsalieren von Presseleuten, zwei weitere Neonazis (stilecht mit Thor Steinar-Schlauchschal) ebenso – beide gingen auch am 20.11.2021 in Wien im Frontblock, wo sie freundschaftlich mit IB-Aktivist Christian Charous und anderen plauderten. Mit Ausnahme von Roman Möseneder, der lediglich seine Funktion auf Druck hin freiwillig zurücklegte (aber in der FPÖ verblieb), blieben sämtliche Vorfälle ohne Konsequenzen.
Besonderes Augenmerk muss hierbei auf die Rolle und Funktion von FPÖ wie RFJ gelegt werden: Wenn eine parlamentarische (deshalb nicht weniger faschistoide) Partei öffentlich dazu aufruft, aktiven Widerstand jenseits parlamentarischer Debattenstruktur auszutragen und dabei mit Faschist:innen wie ex-BZÖ-Mann Rutter, der gewaltbereiten IBÖ sowie dutzenden rechtsextremen Hooligan-Gruppen kooperiert, dann muss hier eine neue Qualität populistischer Propaganda festgestellt werden. Neben krassen Verschwörungstheorien bar jeglicher empirischer Beweislast (etwa Dagmar Belakowitschs Aussagen, dass die Impfung Menschen gerade erst zu ICU-Fällen mache, alle offiziellen Zahlen gefälscht sind, Schnedlitz’ Abarbeiten an „gekauften Medien“ oder Kickls ständig herbeibeschworenes, schicksalhaftes Widerstandspathos) schafft die FPÖ so einen rechtsextremen Diskurs- und Handlungsraum, der für viele den Anschein demokratischer Legitimation evoziert. So ist ein beständig wachsendes rechtes Querfront-Potenzial angelegt, das durch die FPÖ immer mehr an Fahrt aufnimmt, nicht zuletzt auch, weil die FPÖ durch ihre Subventionen als Partei eine neue Finanzkraft darstellt, wie etwa die aufwendig inszenierten und technisch ausgerüsteten Kundgebungen zeigen. Der Zuspruch nutzt der FPÖ dabei mehrfach: Zum Einen schaffen sie massiven Druck auf der Straße; zweitens: die sensationsheischenden, rechten Boulevard-Medien à la Oe24, Österreich, Krone, Heute, exxpress u.Ä. bringen willfährig die neuesten rhetorischen Aufwiegelungen egal welcher rechtsextremer Akteur:innen (so zuletzt, als auf sämtlichen Boulevard-Blättern Martin Sellners Video beim Lichtermeer zu sehen war – was der IB natürlich in die Karten spielt und sie aktiv einkalkulieren) und drittens: Nach der Ibiza-Affäre und dem Abgang von Hofer kann die FPÖ massive Oppositionspolitik betreiben, die in ein politisches Vakuum fällt. Durch das komplette Versagen linker Oppositionspolitik durch die SPÖ und der völligen Aufgabe der Grünen zum Zweck reinen Konservierens politischer Macht in einer rechtskonservativen, neoliberalen Regierung, erscheint die FPÖ nun wieder als „wählbare“ Option, bestärkt durch die endlose Kette an Korruption, die die ÖVP als Partei durchzieht und die so den Ibiza-Skandal in seinen politisch-öffentlichen Ausmaßen relativiert.
Es bleibt abzuwarten, wie weit die FPÖ-Parteispitze tatsächlich gehen wird, vor allem, wenn die Impfpflicht als Verordnung faktisch schlagend wird: Angesichts der permanenten Waffenfunde, der beständigen Ahnung in diversen Telegram-Foren, dass die friedlichen Proteste nicht weiterhelfen, den Gewaltaufrufen im Umkreis von Fairdenken und der Brandstiftung auf der Baustellen-Besetzung in Hirschstetten, muss klar sein, dass die Rhetorik bereits jetzt schon darauf angelegt ist, umstürzlerische Tendenzen zu stärken. Ob die FPÖ dann irgendwann auch bereit ist, aktiv zu gewaltvollem Protest aufzurufen, bleibt abzuwarten.
Besonders der gesellschaftliche Umgang mit diesen Entwicklungen in linksliberalen Schichten ist mit Sorge zu beobachten: Allzu oft wird hier entweder trivialen Vereinfachungen der Proteste („alle dort anwesende sind Nazis“) nachgegeben oder aber – wie neulich der Chefredakteur des Falters Florian Klenk – auf die Inszenierung als friedliebende Bürger:innenbewegung hereingefallen: Da erscheinen dann unter Übernahme des rhetorischen Habitus „Da marschiert das Volk“ faschistische Ideologien und deren Apologet:innen als ordentliche und legitime Fraktionen gesellschaftspolitischer Verhandlungen. Diese völlig fehlgeleitete und falsch begriffene, bürgerliche Toleranz-Ideologie führt dabei zu dem, was wir nun sehen können: Ganze rechtsextreme Blöcke marschieren an der Spitze der Demos, gedeckt durch die anwesenden „normalen Bürger:innen“ – so das eigene Framing.
Unterhalb dieser kurzen ideologischen Analyse der Identitären Bewegung während der Corona-Demos findet ihr nun die Akteur:innen aus dem IB/FPÖ/RFJ-Feld. Es sind all jene Gesichter, die auch die Frontreihen etwa am 20.11.2021 bildeten und bereits vorab – wie etwa ein Post des aB! Olympia-Burschenschafters und IB-Faschisten Gernot Schmidt – Angriffe auf Pressevertreter:innen ankündigten.
Update: Irfan Peci
Durch einen Hinweis konnte eine weitere Person identifiziert werden: Bei „UP 2“ handelt es sich um Irfan Peci. Pecis Werdegang zum rechtsextremen Hetzer ist so krass wie bemerkenswert: Als 16-/17-jähriger arbeitete er als Propagandist für die Al-Qaeda in Deutschland, wurde jedoch schon mit 19 festgenommen. Nach einem Jahr Haft begann er als V-Mann zu arbeiten und islamistische Strukturen wie Akteur:innen auch im Rahmen von investigativen Recherchen aufzudecken. Was jedoch unter dem Schirm von Re-Demokratisierung des Denkens und De-Radikalisierung begann (Peci schrieb u. a. ein Buch, um Möglichkeiten zur Islamismus-Prävention auszuleuchten, kritisierte Perspektivlosigkeit und strukturellen Rassismus als Gründe schnellerer Radikalisierung, warb für Toleranz und Offenheit gegenüber Muslim:innen usw.), ging bald in die zweite Periode von Pecis Radikalisierung über: So wurde seine „Islamkritik“ immer harscher, er stellte infrage, ob der Islam überhaupt fähig sei, sich in „westlichen“ Staaten demokratisch zu beteiligen und bemängelte, dass „der Islam“ aktiv versuche, die „Integration“ von Migrant:innen zu unterbinden.
Diese Diskursformation war denn bald auch für die „Neue Rechte“ und altbekannte Rechtsextreme äußerst attraktiv: So redete Peci bei einem Pegida-Aufmarsch in Dresden 2020, nahm am rechtsextremen „Gedenken 1683“ am Kahlenberg in Wien 2020 teil (organisiert von der IB-Sektion Wien, wo u. a. die slowakische Paramilitär-Neonazi-Gruppe „Slovenskí Branci“ in Militäruniform auftrat), sprach auf AfD-Veranstaltungen ebenso wie bei FPÖ-Wien-Talks mit Wiener Landesparteiobmann Dominik Nepp. Für alle Gruppen stellt Peci die ideale Möglichkeit dar, rassistische Hetze mit einem ex-Islamisten und „Aussteiger“ als Werbegesicht zu kaschieren; Peci, der selbst mittlerweile keinen Deut weniger rechtsextrem agiert als die FPÖ oder IBÖ, konnteo zugleich sein Image als braver, integrierter Bürger, der nun überall willkommen ist, ob bei Compact, Tagesstimme, Pi-News, AfD oder FPÖ, medial aufbereiten. Dies zeigt etwa sein Telegram-Kanal klar und deutlich: Mit bekannten rechtsextremen Diskursen werden etwa Feminizide rechtsextrem vereinnahmt sowie andere Gewalttaten, um gegen „Flüchtlingsinvasion“ und „Flüchtlingsüberflutung“ Stimmung zu machen – häufiger Gast ist übrigens Martin Sellner.
Untenstehendes Foto zeigt Peci beim Kahlenberg-Gedenken in Wien: Inmitten einer Gruppe bekannter Identitärer, die allesamt langfristig in den IB-Strukturen Österreichs aktiv sind und dem rechtsextremen Kriminalkommissar des BKA Berlin Stefan Wischniowski, der aufgrund seiner Affinität zu rechtsextremen Gruppen suspendiert wurde (aber sein Gehalt aufgrund des Verbeamtungsstatus weiterhin bezieht).
Akteur:innen ohne bekannte oder verifizierte Namen gibt es allerdings noch deutlich mehr als die oben präsentierten. Im Folgenden habt ihr die Möglichkeit der Mithilfe. Hier listen wir Fotografien von Personen auf, deren Identitäten wir bislang noch nicht feststellen konnten. Recherche ist und bleibt ein gemeinsames-solidarisches Aufstehen gegen Rechts!
[1]Z. B.: „Kontrolliert die Grenzen, nicht euer Volk!“, „Großer Austausch, Great Reset – Stoppt den Globalistendreck!“. Auch die skandierten Sprüche zeigten eine besonders gewaltaffinen Sprachgestus, so etwa ein rassistisch-sexistischer Fluch auf den ehemaligen ÖVP-Bundeskanzler Schallenberg: „Freiheit, Heimat, Tradition – Schallenberg, du Hurensohn!“.
[2]Auf den als paradox bzw. täuschenden Begriff der sog. „Neuen Rechten“ hat des Öfteren das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) hingewiesen. Der Begriff der „Neuen Rechten“ ist insofern irreführend, als er suggeriert, es gäbe tatsächlich irgendeine Form von Erweiterung oder ideologischer Bewegung. Wie aber jetzt gut zu sehen ist, sind es tradiert rechtsextreme Ideologien, die mit Hilfe des Social Web und neuer medialer Publikationsoutlets näher an der Zeit präsentiert werden.
